Norbert Römer und Reiner Priggen: Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient
Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „...André Stinka: Unser Klimaschutzgesetz soll zum Fortschrittsmotor für den Industriestandort NRW werden

Jochen Ott / Thomas Stotko: Rauchmelderpflicht ist ein längst überfälliger Schritt
„Die Initiative von Bauminister Harry Voigtsberger und Innenminister Ralf Jäger, eine Pflicht zum Einbau von Rauchwarnmeldern in Wohnungen und selbstgenutztem Wohneigentum einzuführen, ist sehr zu begrüßen."Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh: Weitere Schritte zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation werden zügig beraten
"Die rot-grüne Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen werden Wort halten: Die noch ausstehenden Entscheidungen zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation im Rahmen der Beratungen zur ‚Fortentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements‘ und zur ‚Genehmigung der...Karl Schultheis: Studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu studentischen Beschäftigten machen

Jochen Ott/Michael Scheffler: Wohnraumförderprogramm ist gut für Wohnungsmarkt, Klimaschutz und Bauwirtschaft
"Wir begrüßen das neue Wohnraumförderprogramm der Landesregierung. Größeres Finanzvolu-men und soziale Ausrichtung auf den Kern des Förderzwecks verstärken die positive Wirkung für den Wohnungsmarkt, den Klimaschutz und letztlich auch die lokale Bauwirtschaft.“Josef Neumann: Wir sind auf dem Weg in ein inklusives NRW

Landesgartenschauen sind Modelle für Stadtentwicklung und Landschaftsgestaltung
„Landesgartenschauen haben sich bewährt und liefern gute Beispiele für eine umweltfreundliche Stadtentwicklung. Die Finanzierung für die kommenden zwei Landegartenschauen ist gesichert.Vor der heutigen mündlichen Anhörung zur Evaluierung des Ladenöffnungsgesetzes erklärt Thomas Eiskirch, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Für die SPD ist klar: der Sonntag darf nicht durch immer mehr Ladenöffnungen zu einem Werktag wie jeder andere werden.
Hannelore Kraft: Martin Schulz ist ein europäischer Visionär

Die NRWSPD gratuliert Martin Schulz ganz herzlich zu seiner Wahl als Präsident des Europäischen Parlamentes. Wir wünschen ihm viel Erfolg in seinem neuen und verantwortungsvollen Amt.




