Nachrichten aus Düsseldorf
Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Dezember 2011
In der letzten Ausgabe für 2011 meiner "Nachrichten aus Düsseldorf" berichte ich über Themen wie das Abgeordnetengesetz, dem Thema Rechte Gewalt, U3 Betreuung, Tariftreue-und Vergabegesetz, der geplanten Reform der Minijobs, der rot-grünen Demokratieoffensive, dem Stärkungspakt Stadtfinanzen und einiges mehr.Für das letzte Jahr und das Interesse möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken und wünsche Ihnen an der Stelle ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein hoffentlich erfolgreiches und gesundes Jahr 2012!
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Oktober 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger!Die neue Ausgabe Oktober hat wieder viel Wissenswertes: U.a. eine interessante Erhebung mit spannenden Zahlen, aber auch Themen wie U3 Betreuung, Sekundarschule, Kreislaufwirtschaftsgesetz, Dichtigkeitsprüfung, Stärkungspakt Stadtfinanzen und Persönliches.
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe September 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger!In meiner Septemberausgabe meiner "Nachrichten aus Düsseldorf" können Sie sich über die Themen Kibiz& Geschwisterkindregelung, Hannelore Krafts "Soziale Prävention", ein Jahr rot-grün in NRW, den Schulkonsens und weitere spannende Themen informieren.
Viel Spaß beim Lesen!
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe August 2011
Die Ausgabe August 2011 meiner "Nachrichten aus Düsseldorf" informiert über den Erhalt der FH Köln in Deutz, den Schulkonsens oder Schulfrieden in NRW, ein Jahr Rot-Grün, den Jugendlandtag, sowie über die U3-Betreuung und das letzte beitragsfreie Kita-Jahr und gibt Informationen rund um das neue Kibiz. Außerdem sind zwei Reden, die ich in der Plenarwoche Juli im Landtag gehalten habe zu finden.Viel Spaß beim Lesen und Informieren!
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Juli 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger,in meiner Juli Ausgabe der "Nachrichten aus Düsseldorf" berichte ich über die kuriose Abstimmung rund um den Rettungsplan für die West-LB, über unser eingelöstes Wahlversprechen für mehr Mitbestimmung in Form des neuen LPVG, über die Ausweitung der U3-Kinderbetreuung, Integration, den Ausbau des Godorfer Hafens, aber auch über die Zukunft des IWZ der FH Köln, u.v.a.m.
Viel Spaß beim Lesen und Informieren!
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Juni 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger!Wieder einmal gibt es viele Themen, die Sie in meiner neuesten Ausgabe Juni 2011 meiner "Nachrichten aus Düsseldorf" nachlesen können.
Der Beschluss zum Haushalt 2011, das Gemeindefinanzierungsgesetz, oder weitere spannende Themen rund um die Landespolitik und meinen Wahlkreis sowie meine Rede im Landtag zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz werden aufgegriffen.
Viel Spaß beim Lesen!
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Mai 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger,in dieser Ausgabe meiner Nachrichten aus Düsseldorf informiere ich über aktuelle Themen und Geschehnisse wie den erfreulichen Umzug der Lanxess Konzernzentrale nach Köln-Deutz oder dem Untersuchungsausschuss, welcher sich mit dem Polizeipräsidium Köln-Kalk und der Fachhochschule Köln-Deutz beschäftigt, bei dem ich Mitglied bin.
Aber auch der Haushalt 2011 und der Ausbau des Godorfer Hafens sind wichtige Themen.
Viel Spaß beim Lesen!
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe April 2011
Mit Beginn des Frühlings ging die Arbeit im Düsseldorfer Landtag spannend weiter. Im neuen Newsletter informieren wir über die aktuellen Themen wie Energiepolitik, Bildungspolitik, aber auch über mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei Themen wie dem städtebaulichen Konzept für Kalk-Süd oder dem angestrebten Ausbau des Godorfer Hafens. Viel Spaß beim Lesen und Informieren und Danke für das Interesse!Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe März 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger,anfang Februar ging es heiß her im Düsseldorfer Landtag. Nachdem der Verfassungsgerichtshof mit einer Anordnung die NRW-Landesregierung angewiesen, vorerst keine neuen Kredite mehr aufzunehmen, wurde auch im Februar wieder einmal intensiv über die Finanzpolitik im Landtag NRW debattiert.
Wir bleiben dabei: Im Nachtragshaushalt 2010 ist nach wie vor kein Projekt von SPD und Grünen. Er ist die Schlussabrechnung von CDU und FDP in NRW!
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Januar 2011
Liebe Bürgerinnen und Bürger,ich wünsche Ihnen allen mit meiner ersten Ausgabe der "Nachrichten aus Düsseldorf" ein frohes Neues Jahr. Gleich zu Beginn von 2011 ist bereits eine Menge passiert.
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe September II 2010
Liebe Bürgerinnen und Bürger,Am 15. September 2010 stand die erste Regierungserklärung der neuen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf dem Programm.
Hannelore Kraft hat eine große Rede gehalten. Sie hat für einen neuen Politikstil geworben. Sie hat die Probleme dieses Landes angesprochen und Sie hat die Arme ausgebreitet um diese Herausforderung
mit allen gemeinsam zu meistern.
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe September I 2010
Liebe Bürgerinnen und Bürger,die Sommerpause ist vorbei und wir legen direkt los und lösen unsere Wahlversprechen ein. Das Rot/Grüne-Kabinett hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Studiengebühren in NRW zum Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen.
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Juli II 2010
Liebe Bürgerinnen und Bürger,der Wechsel in NRW ist geschafft: Hannelore Kraft wurde am 14. Juli 2010 mit den 90 Stimmen von SPD und Grüne im 2. Wahlgang zur neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen
gewählt.
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Juli 2010
Jetzt geht’s los……...das Parlament hat die erste Sitzungswoche vor sich.Am Dienstag, 13.07.2010, tagt der Landtag nachmittags und wählt einen neuen Landtagspräsidenten und die Vizepräsidenten in geheimer Wahl für die Dauer der 15. Legislaturperiode.
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Nachrichten aus Düsseldorf Ausgabe Juni 2010
Liebe Bürgerinnen und Bürger,zunächst einmal möchte ich mich hiermit herzlich für Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen bei der vergangenen Landtagswahl bedanken. Gemeinsam haben wir den Wahlkreis Köln VI wieder gewinnen können und den Gegenkandidaten der CDU mit einem Abstand von 13% geschlagen.
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Nachrichten aus Düsseldorf Januar 2010
Liebe Bürgerinnen und Bürger,Ich wünsche Ihnen allen ein glückliches neues Jahr und hoffe, dass Sie ein frohes Fest verbringen konntet.
Im Westen nicht Neues könnte man titeln. Wieder einmal hat die Regierungskoalition von CDU und FDP einen Haushalt für NRW verabschiedet, der als Bankrotterklärung bezeichnet werden kann.
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Nachrichten aus Düsseldorf September 2009
Liebe Bürgerinnern und Bürger,das Superwahljahr 2009 geht in die entscheidende Phase. Am 27. September stimmen die Wähler über die Zukunft unseres Landes ab. Frank-Walter Steinmeier und die SPD holen auf. Das Kanzler-Duell gewonnen, täglich bei den Wählern auf der Straße. Den Menschen wird klar, dass Schwarz/Gelb nicht die Lösung für die Probleme in unserem Land ist. Schwarz/Gelb hat keine Vision für die Zukunft.
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Rede Hannelore Kraft zum Haushalt 2010 vom 09.09.2009
Die Rede von Hannelore Kraft zur 1. Lesung des neuen Landeshaushalts 2010 am 09.09.2009Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Juli 2009
Liebe Bürgerinnen und Bürger,man könnte meinen, wir würden in einer südamerikanischen Diktatur leben, in einem undemokratischen Staat Afrikas. Einen Kritiker mit Staatsmacht "mundtot" machen? Dies sollten Erinnerungen an die DDR sein. Weitgefehlt.
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Nachrichten aus Düsseldorf Juni 2009
Liebe Bürgerinnen und Bürger,dass die CDU/FDP-Landesregierung schlecht regiert, ist kein Geheimnis. Dass sie dabei an den berechtigten Interessen der Menschen in NRW "vorbeiregiert", auch nicht. Nichts verdeutlicht aber das Versagen von CDU-Ministerpräsident Rüttgers und seiner Landesregierung besser, als die Krise der WestLB.
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Nachrichten aus Düsseldorf März 2009
Liebe Bürgerinnen und Bürger,viel ist passiert in den letzten Wochen. Die Landesregierung von CDU und FDP versucht weiterhin am Kommunalwahltermin herumzutricksen. Nach der Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof scheut die Koalition weiterhin die Kommunal und Bundestagswahlen zusammenzulegen.
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Sondernewsletter zum Landeshaushalt Januar 2009
Liebe Bürgerinnen und Bürger,wieder einmal haben es CDU und FDP geschafft, einen katastrophalen Haushaltsentwurf ins Parlament einzubringen und zu verabschieden.
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Nachrichten aus Düsseldorf Februar 2009
Liebe Bürgerinnen und Büger,die Trickserei der CDU/FDP-Landesregierung beim Termin für die Kommunalwahl scheint sich nicht auszuzahlen. Bei der Verhandlung des Verfassungsgerichtshofes in Münster wurde die
Klage von SPD und Grüne zur vorgezogenen Wahl
beraten.
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Sondernewsletter Finanzkrise Januar 2009
Liebe Bürgerinnen und Bürger,auf Antrag der SPD und der Grünen hat der Landtag in Düsseldorf am Freitag, den 16.01.2009 in einer außerordentlichen Sitzung das Konjunkturpakt des Bundes debattiert. Dabei zeigte sich die CDU/FDP-Landesregierung wenig souverän.
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Nachrichten aus Düsseldorf Dezember 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,zwar läuft das diesjährige Weihnachtsgeschäft bisher sehr gut, doch darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir in den nächsten Jahren vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen
stehen.
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Nachrichten aus Düsseldorf November 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,die weltweite Finanzkrise hat auch den nordrheinwestfälischen Landtag beschäftigt.
In einer Sondersitzung am 15.10.2008 stellte die SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende in NRW -
Hannelore Kraft - fest, dass das freie und ungeregelte System der Finanzmärkte gescheitert sei.
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Sondernewsletter Finanzkrise Oktober 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,seit einigen Wochen stehen wir mit der aktuellen Finanzkrise vor einer der größten Herausforderungen unserer Zeit, die überall Verunsicherung und Ängste auslöst. SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat einen
Maßnahmenplan vorgelegt, der am 17.10.2008 vom Bundestag beschlossen wurde.
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Nachrichten aus Düsseldorf Oktober 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,dass es CDU und FDP bei ihrer Bildungspolitik nicht um die Schüler in diesem Land geht, ist schon länger bekannt. In der letzten Landtagssitzung konnten wir davon nun wieder einmal Zeuge werden. In einer namentlichen Abstimmung lehnten alle Abgeordneten von CDU und FDP ab, sich zur gymnasialen Oberstufe an den
nordrhein-westfälischen Gesamtschulen zu bekennen und diese zu garantieren.
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Nachrichten aus Düsseldorf September 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,seit Amtsbeginn handelt die schwarz/gelbe Landesregierung nach dem Grundsatz: Privat vor Staat.
Nachdem mit der Änderung der Gemeindeordnung bereits die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen drastisch eingeschränkt wurde und nun viele städtische Leistungen gefährdet sind, geht es nun unseren Sparkassen an den Kragen.
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Rede von Hannelore Kraft zum Haushalt 2009
Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden Hannelore Kraft zum Haushaltsplan 2009 der CDU/FDP-Landesregierung vom 27.08.2008.Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Juli 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,bereits in meiner vergangenen Ausgabe meiner Nachrichten aus Düsseldorf habe ich über die Pannen beim Zentralabitur berichtet. In den letzten Wochen kamen immer weitere Beschwerden und Schwierigkeiten zu Tage, doch das Bildungsministerium von CDU-Ministerin Barbara Sommer ignorierte dies.
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Nachrichten aus Düsseldorf Juni 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,Woche für Woche verfolgen wir das Schauspiel von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in den Medien. Gerne stellt er sich als das soziale Gewissen diesen Landes dar, als der wahre
Arbeiterführer in Nordrhein-Westfalen. Die praktische Arbeit seiner Landesregierung geht dabei leider immer in die andere Richtung.
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Nachrichten aus Düsseldorf April 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,die NRWSPD hat am 5. April 2008 einen neuen Vorstand gewählt. Hannelore Kraft wurde mit 96,61% der Stimmen wiedergewählt. Damit verbesserte sie sogar Ihr Vorjahresergebnis.
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Nachrichten aus Düsseldorf März 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,bereits in den vergangenen Ausgaben meiner Nachrichten aus Düsseldorf habe ich über die schwierige Situation bei der WestLB und das verantwortungslose Handeln der schwarz/gelben-Landesregierung hingewiesen.
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Nachrichten aus Düsseldorf Januar 2008
Liebe Bürgerinnen und Bürger,das Jahr 2008 hat gerade erst begonnen, doch der erste Skandal ließ nicht lange auf sich warten: Der Plan des Handyherstellers Nokia, sein Werk in Bochum aufgeben zu wollen, hat einen bundesweiten Aufschrei der Empörung ausgelöst.
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Nachrichten aus Düsseldorf Dezember 2007
Wir haben Dezember, die Weihnachtszeit naht und das Jahr 2007 ist damit schon fast vorbei. Es war ein turbulentes Jahr mit vielen Höhen und Tiefen. Die schwarz/gelbe Landesregierung hat in diesem Jahr wieder einmal gegen die Interessen der Bürger in diesem Land regiert.Download »
Sondernewsletter: Pannen, Pleiten und Peinlichkeiten der CDU-Landesregierung
Neben der Halbzeitanalyse der SPD-Fraktion biete ich Ihnen mit diesem Sondernewsletter eine Chronologie aller Pannen, Pleiten und Peinlichkeiten der schwarz/gelben-Landesregierung.Download »
Sondernewsletter zur Halbzeitbilanz der Landesregierung
Seit 2½ Jahren ist die schwarz/gelbe-Landesregierung im Amt. Von diesen Versprechen ist zur Halbzeit nicht viel übrig geblieben! Im Gegenteil. Gründe genug um die Verfehlungen der Landesregierung zur Halbzeit aufzuzeigen. In diesem Sondernewsletter stelle ich Ihnen Punkt für Punkt die verfehlte Arbeit der Landesregierung vor.Download »
Nachrichten aus Düsseldorf November 2007
Lange schon hat das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) der schwarz/gelben-Landesregierung den Landtag, die Öffentlichkeit sowie die SPD beschäftigt. Leider wurde KiBiz im Oktober von CDU und FDP verabschiedet und wird im kommenden Jahr in Kraft treten. Daher erhalten Sie in diesem Monat eine Sonderausgabe meiner "Nachrichten asu Düsseldorf" zum Thema KiBiz.Download »
Nachrichten aus Düsseldorf September 2007
Die Sommerpause ist vorbei und die NRWSPD hat die Weichen für Zukunft gestellt. Auf dem Landesparteitag am 25. August 2007 in Bochum wurde mit großer Mehrheit das Bildungsprogramm der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten verabschiedet.Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Juli 2007
Liebe Bürgerinnen und Bürger, die erste Hälfte des Jahres 2007 ist vorbei! Die Landesregierung trittweiterhin von einem Fettnäpfchen ins nächste und fährt Nordrhein-Westfalen gegen die Wand.
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Nachrichten aus Düsseldorf Februar 2007
Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat das erste Mal in ihrer Geschichte eine Vorsitzende: Hannelore Kraft ist am 20. Januar 2007 überzeugend mit95,6% der Stimmen gewählt worden.
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Nachrichten aus Düsseldorf November 2006
In den vergangenen Wochen hat sich NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wiederholt als Landesvater mit großem Herz dargestellt. Er schimpft gegen Siemens und BenQ, fordert Generalrevisionen zu Hartz4. Heuchlerei und Populismus pur - Die tägliche Arbeit der CDU-geführten Landesregierung spricht eine ganz andere Sprache. Und diese sehr deutlich!Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Oktober 2006
Die Herbstferien sind bereits im Gange und während Ihr Euch vielleicht Gedanken darüber macht, wie Ihr die Zeit am besten verbringen könnt, habenwir uns hier in meinem Team auch Gedanken über die Zukunft gemacht.
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Nachrichten aus Düsseldorf Juli 2006
Es ist passiert: die schwarz/gelbe-Koalition hat das umstrittene Schulgesetz letzte Woche Donnerstag, 22. 6. in dritter Lesung verabschiedet, entgegen der Meinung aller Experten, die dies in mehreren Anhörungen sehr deutlich gemacht haben. Bereits zum neuen Schuljahr werden die neuen Änderungen gültig. Von nun an steht die Regierung Rüttgers in der Verantwortung – sie muss die Folgen vertreten.Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Mai 2006
Wichtige Entscheidungen stehen in der Landespolitik an. Schwarz-Gelb hat nach langem Zögern endlich den Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 – der erste eigenständige Entwurf nach den Landtagswahlen.Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Februar 2006
Das Jahr hat gerade erst begonnen und es ereilt uns eine traurige Nachricht: Alt-Bundespräsident Johannes Rau ist am 27. Januar nach schwerer Krankheit im Alter von 75 Jahren verstorben.Download »
Nachrichten aus Düsseldorf Dezember 2005
Zwei Monate nach Bundestagswahl ist es nun soweit: die Große Koalition ist perfekt. Die Parteitage von SPD, CDU und CSU haben mit großen Merheiten den ausgearbeiteten Koalitionsvertrag verabschiedet. Die großen Parteien haben somit auf den Wählerwunsch und die schwierige Lage reagiert.Download »